Was macht eigentlich … elektronische Demokratie

Gerade den netten Beitrag von Daniel über Merkels Brief an die IT den Brief zum IT-Gipfel gelesen und finde da Online-Projekte, die noch aus der New Economy-Zeit kommen …

In vielen Publikumszeitschriften erfreut sich die Rubrik “Was macht eigentlich …?” gern großer Beliebtheit […] In diese Rubrik ordnet sich auch das Projekt “Elektronische Demokratie” des Deutschen Bundestages.

Die “Was macht eigentlich …”-Frage kann gerade im Bereich Politik und Online beinahe beliebig erweitert werden:z.B.:

“Was macht eigentlich …” Merkels Videoblog?

Ähnlich wie Ehrensenf spricht da auch kein Mensch (nicht mal mehr abfällig!) drüber. Und die elektronische Demokratie-Seite erfreut sich neben der Top-Aktualität auch dem Credo: Barrierefrei … nicht mit uns!

Früher hätte man sowas Domain-Grabbing genannt, heute kann man resümieren, dass sich hier das IT-Referat (oder wer auch immer die Seite verbockt hat) im Agenda-Grabbing versucht hat (und gnadenlos scheiterte). Weitere Vorreiter der digitalen Demokratie sind auch im Spam-Filter verschwunden, so z.B. der Abgeordnete Tauss, der 2002 noch Impulsgeber der IT-Branche zu sein schien …

Aber inzwischen ist ja mit e-Politik auch kein Blumentopf mehr zu gewinnen. Und der ab- und wieder eingesetzte Unterausschuss Neue Medien ist wohl auch in irgendeiner digitalen SpaltungSpalte verschwunden.

Vielleicht haben die auch alle Angst vor zu viel Online-Wählern, denn die könnten ja den Wahl-O-Mat nutzen und dorthin empfohlen werden, wo sie nicht auf eine Volkspartei treffen.

Noch ein paar Worte zum Brief

Auch hier – eine Reminiszenz an gute alte Online-Tage … als Erstunterzeichner sind alle am Start, die sich damals, in meiner PolDi-Zeit, schon um das Thema Online-Politik bemühten (minus: Jörg Tauss).

Die in den sieben Arbeitskreisen des geplanten IT Gipfels berührten wirtschaftlichen Fragestellungen lassen sich nicht trennen von gesellschaftspolitischen Fragen wie Meinungsfreiheit und Datenschutz im Cyberspace, Verbraucherschutz bei eCommerce, Bürgerbeteiligung bei eGovernment, freie Software und offene Publikationsmodelle.

Nun beschäftige ich mich zugegebenermaßen nur dürftig noch mit diesen Themen, aber gerade die E-Government-Erfahrungen zeigen doch, dass da weniger der Wille des Staates als vielmehr der Wille des Bürgers fehlt. Media@Komm Transfer ist ausgelaufen, und so richtig ist nichts hängen geblieben. Und auch die offenen Publikationsmodelle sind doch weitestgehend etabliert, wenn man sich mal ernsthaft mit Creative Commons befasst. Die brauchen keinen IT-Gipfel, sondern einfach eine vernünftige Markt- und Markenpolitik, um auch beim gemeinen Bürger verstanden zu werden Fuß zu fassen.

Die weitgehende Ausgrenzung der deutschen Zivilgesellschaft vom deutschen IT Gipfel …

… liest sich für mich wie “Hallo, uns gibt es auch noch” … Vielleicht irre ich da gewaltig, aber auch nach intensiver Suche finde ich keine konkreten Ansätze, was da auf dem IT Gipfel von der “Zivilgesellschaft” (die Absender des Briefes) gefordert wird, außer eine diffuse Teilhabe (sprich: Gästeliste). Diese “Zivilgesellschaft” schafft es in letzter Zeit nicht mal, Leute zu mobilisieren, sondern dreht sich um sich selbst.

Als Anhänger der elektronischen Demokratie würde ich mich freuen über neue Ansätze, die über einen Wahl-O-Mat hinausgehen, aber der hat nur sekundär etwas digitales, es spiegelt sich hier einfach ein generelles Desinteresse wieder, was sich eben online fortsetzt. Das hat nichts mit IT zu tun, und deshalb auch nichts auf dessen Gipfel zu suchen.

Mein Tipp: geht raus, und verbreitet Eure Botschaft … Initiativen wie die WAHL GANG oder iDemokratie schaffen das doch auch … z.T. ganz schnöde offline. Aber erfolgreich(er).

One thought on “Was macht eigentlich … elektronische Demokratie

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